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Vertragliche Bestimmungen gemäss Mustervertrag und AGB

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> AGB

Vertragliche Bestimmungen gemäss folgendem Mustervertrag
(Artikel 1 bis 14)

1. Allgemeines

Auf die Geschäftsbeziehung zwischen Solarify GmbH, Firmennummer CHE-254.185.516, Hünibachstrasse 77a 3626 Hünibach, (nachfolgend „Solarify„) bezeichnet und ihren Kunden (nachfolgend „Kundschaft„) sind die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) anwendbar.

Diese AGB regeln den Verkauf durch Solarify GmbH von Solarpanels sowie Installation, Betrieb, Unterhalt und Vermietung eines geeigneten Standortes auf einem Dach geregelt.

2. Kaufvertrag

Nach dem Kauf schickt Solarify einen Vertrag zum Kauf und zur Installation von Solarpanels sowie Dachuntermiete an die Kundschaft. Mit dem Akzeptieren dieser AGB erklärt sich die Kundschaft mit allen in den AGB aufgeführten rechtlichen Bestimmungen einverstanden.

Solarify GmbH ist mehrwertsteuerpflichtig mit der Nummer: CHE-254.185.516

3. Installation

Solarify verpflichtet sich, die Solarpanels nach Bezahlung des Kaufpreises spätestens innert 12 Monaten direkt (d.h. ohne Lieferung an die Kundschaft) auf dem vorhergesehenen Dach zu installieren bzw. installieren zu lassen.

Die Installation ist im vorstehenden Panelpreis inbegriffen.

4. Garantie

Solarify garantiert der Kundschaft eine Funktions- und eine Leistungsgarantie der Panels über die Vertragsdauer von 25 Jahren. Die Leistungsgarantie garantiert eine Leistung von mindestens 80% der Nennleistung über die Vertragsdauer. Für den gestützt auf diese Garantie allenfalls notwendigen Ersatz von Panels werden Rückstellungen gebildet (s. Kapitel „Betrieb“).

5. Dachuntermiete

Solarify hat mit dem Grund- und Dacheigentümer einen Mietvertrag abgeschlossen, welcher der Kundschaft vorliegt. Gestützt auf diesen Vertrag und die darin enthaltene Ermächtigung zur Untervermietung, vermietet Solarify der Kundschaft die für den Betrieb des/der erworbenen Panels erforderliche Fläche auf dem vorgenannten Dach. Die Kundschaft verpflichtet sich, sämtliche Pflichten von Solarify (als Hauptmieter, gemäss Vertrag mit dem Dacheigentümer) einzuhalten.

6. Betrieb

Solarify betreibt für die Kundschaft die Solarpanels und verkauft den produzierten Strom an den Dacheigentümer und an den lokalen Elektrizitätsversorger. Nach Möglichkeit verkauft Solarify ausserdem die Herkunftsnachweise für den ökologischen Mehrwert der Solarpanels. Solarify führt für jede Solaranlage eine separate Buchhaltung, erfasst Unterhaltsausgaben und bildet Rückstellungen für grössere Ersatzausgaben. Vom Bruttoerlös werden die Unterhaltskosten abgezogen. Quartalsweise bezahlt Solarify der Kundschaft 80% des Nettoertrags (Bruttoerlös aus Verkauf von Strom und Herkunftsnachweis abzüglich Unterhaltsausgaben und Rückstellungen) ihrer Solarpanels per Banküberweisung. 20% des Nettoertrages verbleibt bei Solarify als Entgelt für seinen Arbeitsaufwand. Ein positiver Unterhaltssaldo am Vertragsende wird in demselben Verhältnis (80 zu 20) zwischen den Solarpanelbesitzern (Kundschaft) und Solarify geteilt.

Die Erträge sind von vielen Faktoren wie bspw. Sonneneinstrahlung, Temperatur und Marktpreisen abhängig. Solarify garantiert keinen bestimmten Ertrag. Die Kundschaft kann die Leistung der Solaranlage online einsehen. Die Kundschaft nimmt zur Kenntnis, dass für die Abrechnung die Leistung sämtlicher Panels auf demselben Dach zusammengezählt und nach Anzahl Panels abgerechnet wird.

7. Versicherung

Solarify ist für die Versicherung der Panels gegen Sachschäden und für die Eindeckung einer Haftpflichtversicherung besorgt. Die (anteilsmässigen) Prämien werden als Unterhaltskosten vom Bruttoertrag in Abzug gebracht.

8. Einmalvergütung

Die Kundschaft ermächtigt Solarify, die Einmalvergütung gemäss Energiegesetz oder andere staatliche und/oder private einmalige Fördergelder zu beantragen. Die Beantragung ist im obenstehenden Kaufpreis inbegriffen. Bei Erhalt der Zahlung leitet Solarify den Betrag vollständig an die Kundschaft weiter. Sollte die Einmalvergütung geringer als erwartet ausfallen, wird die Vergütung proportional gekürzt.

Die Kundschaft ermächtigt Solarify, die Panels für weitere öffentliche oder private Fördergelder oder –massnahmen anzumelden. Entsprechende regelmässige Zahlungen fallen in den Bruttoertrag gemäss Kapitel „Betrieb“ hiervor.

9. Rücktritt

Solarify kann innert 12 Monaten ab Bezahlung des Kaufpreises gegen Rückerstattung des Kaufpreises vom Vertrag zurücktreten, sofern nicht ausreichend KundInnen vorhanden bzw. Solarpanels für ein Dachprojekt verkauft sind.

10. Vertragsdauer

Der vorliegende Vertrag (Dachuntermiete, Betrieb) tritt mit der Unterzeichnung in Kraft und dauert 25 Jahre ab den nächsten Quartalsbeginn (jeweils 1. Januar, 1. April, 1. Juli, 1. Oktober) nach Inbetriebnahme der PVA.

Nach Ablauf der ordentlichen Vertragsdauer gehen die Solarpanels entschädigungslos auf Solarify über. Solarify ist für die Entsorgung der Solarpanels verantwortlich. Es wird auf Ziffer 9 des Hauptmietvertrages verwiesen.

Beide Parteien haben das Recht, den Vertrag jeweils auf Quartalsende (31.3., 30.6, 30.9, 31.12.) ohne Angabe von Gründen unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten per Brief oder E-Mail zu kündigen. Kündigt Solarify den Vertrag so hat es die Kundschaft zum Restwert (Anhang) zu entschädigen. Kündigt die Kundschaft den Vertrag, so kann sie (1) ihre Solarpanels durch Solarify abmontieren lassen, wofür sie die Kosten zu tragen hat, (2) die Panels an Solarify zum verbleibenden Restwert gemäss Restwerttabelle (integrierender Vertragsbestandteil) verkaufen oder (3) diese auf eine andere Person übertragen. Der Rückkaufpreis wird innert 60 Tagen ab Vertragsende zur Zahlung fällig. Bei Variante (3) hat die übernehmende Person Solarify ihre Anschrift und Kontoangaben mitzuteilen und anschliessend den von Solarify ausgestellten Vertrag zu unterzeichnen. Solarify kann die übernehmende Person innert 20 Tagen ab Mitteilung ohne Angabe von Gründen ablehnen, womit der Kundschaft Optionen 1-3 wieder offenstehen.

11. Haftungsausschluss

Solarify haftet nur für grobfahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schaden. Solarify haftet nicht für ihre Hilfspersonen.

12. Verfügungsbeschränkung

Die Solarpanels dürften nicht verpfändet oder mit Nutzniessung belegt werden.

13. Integrierende Bestandteile

Integrierende Bestandteile des Kaufvertrages sind:

–  Hauptmietvertrag (inkl. Anlagen)

–  Restwerttabelle

14. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Thun. Der Kaufvertrag untersteht Schweizer Recht.

Ort: Hünibach
Datum: TT.MM.JJ
Unterschrift
Aurel Schmid, Solarify GmbH

Ort: Wohnort
Datum: TT.MM.JJ
Die Kundschaft hat bei Abschluss der Bestellung diesen Vertrags-bestimmungen und den Allgemeinen Geschäfts-bedingungen der Solarify GmbH online zugestimmt.
Kundschaft

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) gelten für alle über den Online-Shop der Solarify GmbH (Firmennummer CHE-254.185.516, Hünibachstrasse 77a 3626 Hünibach; nachfolgend “Solarify” bezeichnet) getätigten Bestellungen und abgeschlossenen Verträge.

Solarify behält sich das Recht vor, die AGB zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version der AGB.

2. Angebot

Das Angebot richtet sich an natürliche und juristische Kundschaft mit Wohnsitz respektive Sitz in der Schweiz.

Das Angebot gilt, solange es im Online-Shop ersichtlich ist und der Vorrat reicht. Preis- und Sortimentsänderungen sind jederzeit möglich.

3. Preis

Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken, inkl. Mehrwertsteuer (MwSt.). Massgebend ist der Preis im Online-Shop zum Zeitpunkt der Bestellung.

4. Bestellung

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop ist kein rechtlich verbindlicher Antrag, sondern eine unverbindliche Aufforderung an die Kundschaft, das Produkt im Online-Shop zu bestellen. Solarify behält sich das Recht vor, die Bestellmengen für bestimmte Produkte einzuschränken. 

Eine abgeschlossene Bestellung inklusive Zustimmung zum angezeigten Mustervertrag und den AGB gilt als Angebot an Solarify zum Abschluss eines Vertrages. Nach Übermittlung der Bestellung erhält die Kundschaft automatisch eine Eingangsbestätigung, die dokumentiert, dass die Bestellung bei Solarify eingegangen ist. 

Solarify ist ohne Nennung von Gründen frei, Bestellungen ganz oder teilweise abzulehnen. In diesem Fall wird die Kundschaft informiert und allfällig bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Stehen keine Solarpanels zum Kauf zur Verfügung kann die Kundschaft unverbindlich und  ohne Kaufverpflichtung Solarpanels vorreservieren.

5. Vertragsabschluss

Ein Vertrag kommt erst durch die Bearbeitung der Bestellung durch Solarify zustande. Nach erfolgreicher Bearbeitung der Bestellung wird der Kundschaft der rechtskräftige Vertrag per E-Mail zugestellt. Auf Wunsch der Kundschaft kann der Vertrag zusätzlich in Papierform versandt werden.

6. Rücktrittsrecht

Die Kundschaft hat das Recht, innert 10 Tage nach Abschluss des Vertrages von diesem zurückzutreten und, falls die Zahlung bereits getätigt wurde, den bezahlten Betrag vollständig durch Solarify rückerstattet zu erhalten. Nach Ablauf der 10 Tagen gelten die ordentlichen Rücktrittsbestimmungen des Vertrages.

7. Lieferung

Solarify verpflichtet sich, die bestellten Solarpanels nach Bezahlung des Kaufpreises spätestens innert 12 Monaten direkt auf dem in der Bestellung ausgewählten Dach zu installieren bzw. installieren zu lassen. Die Installation ist im angegebenen Kaufpreis inbegriffen. 

Es erfolgt keine Lieferung an die Kundschaft.

8. Garantie

Solarify garantiert der Kundschaft eine Funktions- und Leistungsgarantie der Solarpanels über 25 Jahre. Die Leistungsgarantie garantiert eine Leistung von mindestens 80% der Nennleistung über diese Zeitdauer. Der gestützt auf diese Garantie allenfalls notwendige Ersatz von Solarpanels wird vollumfänglich von Solarify übernommen.

9. Zahlungsvarianten

Zahlungen erfolgen mittels Banküberweisung auf Rechnung und müssen in Schweizer Franken getätigt werden.  Die Rechnung wird der Kundschaft nach Abschluss der Bestellung elektronisch per E-Mail zugestellt. Der ausstehende Betrag ist innert der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist von 20 Tagen zu begleichen. Weitere online Zahlungsoptionen mit PostFinance stehen der Kundschaft beim Check-out ebenfalls zur Verfügung. Bei der online Zahlung gelten die Geschäftsbedingungen von PostFinance. 

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf die Rechtsbeziehung zwischen Solarify und der Kundschaft ist Schweizer Recht anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Thun.